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Gestaltungspotenzial Erbschaftssteuer

Gier als Erklärung für das kollabieren eines Wirtschaftssystems herzunehmen ist dürftig. Es ist aber auch ein wenig peinlich und zeugt von einem Unvermögen endlich einsehen zu können, dass es faktische systemimmanente Ursachen gibt die derartige Schieflagen heraufprovozieren. Das sage ich, der sich nicht erdreisten wollte von sich zu behaupten die Schriften von Marx auch nur im Ansatz gelesen, geschweige denn verstanden zu haben. Davon verstehe ich nur was so im internet gut genug vermittelt wird. Es ist einfach so, auch ich rieche wenn es stinkt, mehr nicht.

Vor dem Hintergrund der nachwirkenden Wirtschaftskrise noch zu behaupten Neid würde die Gesellschaft umtreiben im Hinblick auf den gesamtgesellschaftlichen Reichtum einer kleiner werdenden Gruppe, ist eine interessengeleitete Aussage der Krisenverursacher. Denn die Wahrheit ist, es ist schlicht eine „himmelschreiende“ Ungerechtigkeit dabei zusehen zu müssen wie das Sozialsystem abgebaut wird, obwohl es auch Perspektiven dazu gab und natürlich auch gibt.

Das auch in Zeiten der Wirtschaftskrise keine nennenswerten Einnahmen aus einer Erbschaftssteuer generiert wurden um das Gemeinwohl zu stärken, ist ein weiterer Fakt. Es wurden in der Tat wieder einmal keine steuerlichen Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen, die Politik hat da bewusst ausgegrenzt behaupte ich. Über die möglichen Beweggründe mag ich hier nicht spekulieren. 2007 hätte Deutschland mit der Erbschaftssteuer Frankreichs zum Beispiel ein zusätzliches Steueraufkommen von 11 Milliarden Euro (alleine aus der Erbschaftssteuer!!) gehabt. Hier wäre man ja schon froh wenn man es bis 7 Milliarden Zusatzeinnahmen brächte ohne gleich als Verbrecher zu gelten, weil man sich nicht an das Denkverbot „Steuererhöhung“ hält.

Im derzeitigen Erbschaftssteuersystem wird getrickst um sanktionslose Regeln zu umgehen, da aufgrund geschickter Erbschaftsgestaltung so gut wie nie der derzeit höchste Steuersatz von 50% greifen wird. Der wird nämlich erst bei Erbschaften ab 6 Millionen Euro fällig. Meiner Meinung nach muss man die immanenten Fehler dieser Besteuerung zugeben. Es müsste so eine Art Dynamik geben, die im Erbrecht einen effektiveren Ansatz darstellt. Dynamisch und flexibel könnte das dazu führen das der Steuersatz schneller als heute steigt und damit gerechter wird.

Ich meine isoliert betrachtet hätte diese Massnahme vermutlich auch in der Krise nur dazu geführt das sie etwas angefüttert worden wäre, weil es einfach keine Regeln gab, die es allen ermöglicht hätte verantwortlich zu handeln. Dafür bleibt die Gesellschaft zuständig, die Regeln zu stellen. Doch das überlässt man zur Zeit anderen, die damit nachweislich überfordert sind. Es sind schließlich auch nur Menschen.

Wirklich effektiv wäre eine Erbschaftssteuer also meiner Meinung nach nur in einem anderen, gerechteren Wirtschaftssystem eingebettet. Es muss darum gehen diejenigen zur Kasse zu bitten die Freiheit als die berechtigte Zerstörung von Gemeinwohl begreifen und diejenigen zu stärken die ihr Vermögen ordnungsgemäss versteuern und versteuerten. Es kann doch nicht sein, dass diejenigen die tatsächlich nur über ein kleines Vermögen verfügen überproportional besteuert werden, während andere sich daran erfreuen dieselben wenigen Privilegien zu geniessen, wenn sie nur „geschickt“ genug sind.

Ich mag nicht von Steuerbetrug schreiben. Ich denke es ist wohl eher ein Fehler der Regularien, die sind zu schlaff. Da müssen Sanktionen greifen, damit diese Vermögenden die Steuern auch annehmen, die ihnen angeboten werden um sich am Gemeinwohl zu beteiligen. Das würden Sozialpolitiker aus den Reihen derjenigen die hundert Prozent Sanktionen im „Sozialgesetz“ mit verabschiedeten doch wohl auch so sehen, das es Regeln braucht, die auch greifen und Anreize setzen.

Wenn man auch nur annähernd solche drakonischen „Massnahmen“ im Erbrecht hätte, wie die 100% Sanktion im SGB II, würde man wohl analog von Enteignung schreiben müssen, da mag ich nicht mal dran denken!! Doch es gibt zum Glück noch Leute die nicht so knüppelhart und vermessen sind, so etwas durchboxen zu wollen! Ich weiss auch nicht ob das mit dem Grundgesetz kompatibel wäre, denke eher nein. Da hatte ich schon Zweifel als die ersten aufgrund von Hartz IV aus ihrem Häuschen ausziehen mussten… Denn sämtliche Massnahmen müssen immer auch in diesen Rahmen des Grundgesetzes passen und das ist auch gut so. (Anm. Die hundert Prozent Sanktion im SGBII passt aber definitiv nicht in diesen Rahmen!!!)

Meine Quelle zu diesem Text ist in der Hauptsache das Steuerkonzept der demokratischen SozialistInnen von der Partei DIE LINKE.

Millionärssteuer

Sobald von einer „Vermögenssteuer“ die Rede ist, gehen viele Menschen die das Glück und auch Energie eines besonderen Bezuges dazu hatten, durch die Arbeitskraft anderer Kapital anzuhäufen reflexartig auf die Bäume -wie man so schön sagt. Doch gehört es in einer Demokratie auch dazu unangenehme Dinge anzusprechen, wie zum Beispiel die Enteignung von Arbeitskraft und dem daraus resultierenden Bedürfnis der Gesellschaft etwas wieder geben zu können, damit Ungerechtigkeit nicht zur Gewohnheit wird. Ja, denn auch Reiche wollen nicht aussen vor stehen, wenn es darum geht eine Gesellschaft zu demokratisieren, so meine ich es zumindest. Und da ist es nur gerecht ihnen die Möglichkeit einzuräumen dies auch ohne Diskriminierung und besonders perfide Einzelhaftung zu ermöglichen. Sie dürfen nicht zu Wohltätern degradiert werden, denn das ist kein Ruf den man gerne trägt könnte ich mir vorstellen. Dieser Ruf offeriert gerade zu das die Gesellschaft Probleme verschweigt.

Ja wirklich! Es ist nicht so das die Privatvermögenden und hierbei sind keinesfalls die aus den unteren Gruppen gemeint, fast ausschließlich ihre eigene Arbeitskraft nutzten um das Kapital anzuhäufen welches sie zu dem machte wer sie heute sein dürfen. Und vor diesem Hintergrund ist es nur gerecht ihnen die Möglichkeit zu geben, sich zu revanchieren, mit einer nicht den einzelnen Vermögenden an den Pranger stellenden Millionärssteuer! Wie ungerecht musste sich der Reiche behandelt gefühlt haben, hier in unserer angeblich so „demokratischen“ Gesellschaft, wieviele Nächte voll Besorgnis ertragen, als er noch im Jahr 2007 sah das die Einnahmen aus vermögensbezogenen Steuern gerade einmal 0,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts hier im „Standortvorteil“-Deutschland betrugen.

Es fehlte uns schlicht an der Wahrnehmung der Bedürfnisse auch der Gruppe von Vermögenden. Wir können sie nicht einfach ausgrenzen, wie z.B. Trolle die Gutmenschen an jeder Ecke lauern sehen. Das kann sich nämlich keine Gesellschaft auf Dauer erlauben, es würde der Substanz schaden, die auf dem Boden des Grundgesetzes erschaffen wurde. Jeder der hier lebt trägt schließlich seinen wohlverdienten Teil dazu bei, dass die Demokratie lebendig wird, so meine ich es, sollte es auch bleiben. Doch wenn man die Gruppe der Vermögenden in eine Ecke rückt, weil man sie nicht dabei haben will und das dann eine dunkle Ecke ist, die nach „Ausbeutern“ stinkt, dann indes darf man sich nicht darüber wundern, sollte Protest aufkeimen.

Im selben Jahr> 2007, wurden in Großbrittanien vermögensbezogene Steuern in Höhe 4,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhoben. Das ist doch ungerecht! 0,9 in Deutschland vs. 4,5 in Großbrittanien. Das geht nicht. So kann man seine eigene Gesellschaft nicht behandeln! Es ist doch vollumfänglich offensichtlich, dass wir damit eine lebendige Demokratie abwürgen. Will das parteiübergreifend überhaupt irgendjemand? Demokratie bekämpfen? Das Geld fehlt der öffentlichen Hand! Die aber dafür zuständig ist zum Beispiel Bibliotheken zu unterhalten, mit denen sich auch arme Kinder leisten können eine politische Ansicht zu erarbeiten. Die öffentliche Hand sie sorgt für Schulen und Kindergärten, sie zu verbessern, oder nur zu erhalten. Ja heute muss ich leider wohl immer nur von „erhalten“ schreiben. Verbessern könnten wir schon doch dafür müssten wir anfangen die Vermögenssteuer als eine Chance wahrzunehmen. 100 Milliarden Euro zusätzlich wären mit dem gleichen Steuersatz wie in Großbrittanien hier in die Demokratie geflossen. Das wäre wahrlich liquid.

Meine Meinung ist: Die Gesellschaft muss im Sinne der Demokratie die Möglichkeit bereit stellen eine diskriminierungsfreie Millionärssteuer einzusetzen, damit wir nicht mit zunehmender Ausgrenzung zu kämpfen haben. Wie oben so auch unten zählt schließlich immer auch eins, Demokratie ist es auch die Möglichkeit zur Beteiligung zu bekommen und dafür nicht diskriminiert zu werden.

Macht mal schneller

Sportlicher Wettkampf ist eine schöne Sache.

Den gibt es nicht erst seit vermeintlich wirtschaftliche Erfordernisse Sportler für sich beanspruchten, sondern schon lange bevor es überhaupt Stadien gab, in denen heute diese Wettkämpfe gewinnträchtig ausgetragen werden. Die Menschen trafen sich schon zu grauer Urzeit um einer Leidenschaft nachzugehen, die von weniger gern schwitzend-aktiven Zeitgenossen, auch als Mord bezeichnet wird, nämlich dem Sport -genau. Als Kinder liefen wir auf dem Sportplatz Zeiten hinterher und Noten davon. Gespürt haben wir das diese Aktivität Spaß macht, doch in der Zielgeraden angekommen waren wir dann froh diesen Wettkampf hinter uns zu haben. Woran lag das eigentlich? Vielleicht daran das wir etwas aus Zwang gemacht haben, was wir doch eigentlich aus der Freiheit heraus machen sollten, Mensch zu sein? Es ist nur eine Vermutung. Ich bin schon zu alt um mich genau an den Zustand zu erinnern, der mich hinterlassen hat. Erschöpfung war auf jeden Fall auch dabei. Denn ich bin schließlich kein Tarahumara.

Erschöpfung. Nach einem Wettkampf der um Sekunden ging, so nah beieinander waren die Kontrahenten, dass man den Atem des anderen schon rasseln hörte, bevor die eigene Lunge sich darüber beschwerte, dass man vielleicht doch ein wenig dumm war sich heimlich Ziggis auf dem Schulhof reinzupfeiffen. Was haben wir gekotzt, nach den Läufen. Harhar. Das weiss ich noch ganz genau. Doch wir waren glücklich über die erbrachte Leistung in einem fairen Wettkampf, auch wenn die Noten uns dafür bestraften, weil wir vielleicht nicht schnell genug waren. Gut es war ein Nebenfach, aber es war und ist den Chefs auch in der sozialen Marktwirtschaft derzeitigen Typus, noch heute wichtig. Denn mal ganz ehrlich und unter uns, welche Arbeit hat denn unsere soziale Marktwirtschaft anzubieten, ausser derjenigen die uns im wirtschaftlichen Sinne sportliche Höchstleistung abverlangt. Ohne Rücksicht auf unsere Erschöpfung. Also genau wie in der Schule, rennen wir Noten davon, die uns von Köpfen aus der Wirtschaft gegeben werden, bis wir in der Zielgeraden die Kündigung erhalten. Diese Köpfe sind auch zu finden auf den Sponsorenwagen der Tour de France zum Beispiel. Nein nicht bildlich wie nach einer Revolution nach französichem Bild, sondern als Namen von Firmen. Ihr wisst schon, die Karren die neben dem Sportler fahren und ihm stets das Wasser reichen können.

Da kam ich doch neulich auf eine wie ich finde merkwürdige Idee. Also hört zu: wie wäre es eigentlich wenn dieser Wagen als Teilnehmer des Wettbewerbs zugelassen würde? Also diese Autos gibt es ja nur, weil es Sportler gibt, die in der Lage sind etwas zu leisten. Aber was wäre, wenn diese Auos auf einmal selbst zu Teilnehmern avancierten? Stellt euch das mal vor!!! Um ein wievielfaches ist ein PKW schneller als ein Rennradfahrer? Gut die Rennradfahrer mit ihrer Muskelkraft werden auch immer schneller und dopen sich mitunter ja auch ganz ungerne, um noch schneller zu werden. Doch die Differenz dürfte in etwa so hoch sein, wie die Forderungen unserer Manager nach Boni und Abschreibungen von Leistungen auf Betriebskosten. Ist das für euch nachvollziehbar wie ein Autosponsor, der ja noch nicht einmal mit im Auto sitzt -der klebt höchstens am Heck und nutzt den Fahrtwind um sein Fähnchen wehen zu lassen- wie der auf einmal behauptet. „Er“ hätte „auch“ teilgenommen?

Oder kehren wir zu unserem laufenden Beispiel am Anfang zurück. Stellt euch mal einen Menschen vor der tausend mal schneller ist als ihr. Das geht nicht, brauchen wir deshalb auch nicht weiter darauf eingehen. Also ihr lauft meinetwegen die Kurze bei 7+x Also ungefähr das was DIE LINKE hoffentlich noch zu ihren Prozenten dazu bekommen wird, auf der kurzen Distanz im Landtag. Und knapp dahinter laufen die Piraten ein. Und nebenbei kommt einer mit einem gelben Sportwagen an den beiden vorbeigerauscht und behauptet frech von sich die neue Post zu sein. Lenkt die schwitzenden und keuchenden Kontrahenten ab, nur um mit Tempo 200km/h an ihnen vorbeizurauschen, um dann im Ziel angekommen zu behaupten, er hätte ja auch „teilgenommen“ und eine „Leistung“ erbracht. Er wurde zur Leistung quasi hingetragen. Deswegen ist er ein „Leistungsträger“. Ohne Anmeldung, sondern schlicht weil er nicht so doof war, zu laufen. Das nennt sich im Moment soziale Marktwirtschaft, es lässt sich nämlich ohne weiteres auf sie übertragen. Und das ist kein Witz. Was wäre aber gewesen, wenn man Regeln gehabt hätte, die von vornherein ausschließen, dass sich gelbe Wagen als Post ausgeben? Und was wäre, wenn der Wagen wirklich nur von der Post gewesen wäre? Vielleicht hätte er dann ja deine Siegerurkunde dabei gehabt!

Schönes Wochenende euch allen!

Öffentlicher Dienst

ich möchte hier meine Meinung im Bezug auf einen Text von Alban Werner DIE LINKE zum öffentlichen Dienst kundtun.

Der erste Punkt der für einen positiven Bezug für den öffentlichen Dienst angeführt wird, ist der des ökonomischen Sinnes dahinter. Das hier knappe Kassen angeführt werden, um dem öffentlichen Dienst etwas entgegen halten zu können, halte ich nicht für perspektivlos. Im Gegenteil es gibt noch eine Menge wirklich guter Gründe die gegen einen öffentlichen Dienst sprechen. Leider habe ich fast keinen im Text gefunden. Fangen wir damit an, dass ein öffentlicher Dienst im kapitalistischen System nicht nur stabilisierend -was richtig angemerkt wurde- sondern auch erhaltend wirkt. Der öffentliche Dienst innerhalb der Verwertungs und Effizienzlogik die dem kapitalistischen System stets implizit sind, wird dazu führen das eine zweifellos größer werdende Masse an aus der vom Konto der Neufeudalisten, -genannt Wirtschaft- ausgeschlossenen, eine neue Anstellung finden wird, die krisensicher auf dem Rücken derjenigen ausgetragen wird, die nicht profitieren von diesen Stellen. Wenn wir von einem öffentlichen Dienst sprechen, müssen wir auch über das schmerzhafte Wachstum eines Heranwachsenden reden. Es ist nicht so das man etwas aufbauen kann während es im Gedanken schon fertig ist, denn Wege zum Kommunismus, oder lieber zu einer kommunikativen Umgangsform miteinander müssen erst noch gefunden werden.

Heute sind wir in der Situation das es in den Ämtern Behörden und sonstigen staatlichen Einrichtungen eine alles unterwerfende Effizienzlogik gibt, die eine strategisch sinnvolle Akquise erhaltender und regenerativer Arbeitsplätze verunmöglichen wird. In ferner Zukunft mag es vorstellbar sein, dass hier eine bessere Unterfütterung mit einer anderen Denkart, stattgefunden hat. Mit der heutigen Logik aber, wird man ein Gefälle produzieren, sowohl in der Wertung des Einzelnen, wie auch im moralischen Konsens der Gesamtgesellschaft. Genauer gesagt, es wird die einen geben die haben und die anderen die nicht haben. Genau wie heute.

Die Gleichheit wird hier mit Füssen getreten, sollten Erwerbslose nicht auch als anerkannte Arbeiter einen Lohn bekommen, der eine Entsprechung findet in der Höhe des Lohnes eines Angestellten im öffentlichen Dienst. Denn unter‘m Strich zählt nicht die Ökonomie, sondern die Sinnhaftigkeit einer Arbeit im öffentlichen Dienst. Reden wir darüber, dass arbeiten der Arbeit wegen richig ist? Oder reden nur ich darüber das Arbeit einen Sinn bekommen muss? Und zwar unter Berücksichtigung der individuellen Fähigkeiten, dem Wunsch des Einzelnen entsprechend und vor allen Dingen darf die Arbeit nicht perspektivlos sein. Der Arbeitsplatz muss sich verändern können, er muss flexibel sein, er muss dem Menschen die Freiheit geben sich auch verändern zu können. Die Gesellschaft kann man nur verändern, wenn man auf seinem Arbeitsplatz nicht gezwungen wird, sich selbst zu verändern. Wobei auch dieser Wunsch, also das die Arbeit dich verändern darf, durchaus seine Berechtigung hat und dann auch möglich sein sollte für denjenigen der den Wunsch danach verspürt. Mir persönlich wäre es aber kein Anliegen.

Das öffentlicher Dienst nicht sexy klingt, liegt wohl eher daran das man als Bediensteter stets einen Herren dulden muss. Ob das der Staat ist, oder die Privatwirtschaft, ist egal. Sexy würde es klingen wenn wir von einem neuen Arbeits und Gesellschaftsbild ausgehen und das Wort Dienst vergessen. Eine Welt in der jeder Frei ist und dadurch alle frei sind, sich als Gleiche zu entfalten. Das ist aber nur eine ferne sozialistischen Utopie. Im Moment geht es doch eher darum das System etwas nach links zu verschieben. Es wird nicht aus den Angeln gehoben und es wird aber auch nicht erhalten, es wird verschoben wenn es nach meinem Wunsch gehen würde. Das Grundgesetz sieht vor das man genau diesen Schritt gehen darf, vielleicht sogar sollte, wenn die bisherigen Wege zu einem kommunikativen Konsens nicht ausreichend die Freiheit und Würde des Einzelnen und damit aller berücksichtigten.

Keinen Personalabbau im öffentlichen Dienst würde ich nicht fordern wollen. Sondern einfach keinen Lohnverlust. Wir arbeiten nicht der Arbeit willen, nicht mehr. Das ist eine Erkenntnis die man den Angestellten und oftmals damit unglücklichen im öffentlichen Dienst fröhlich mit auf den Weg geben kann, wenn sie oder er, nicht mehr geneigt ist, einen Job zu machen, der unglücklich macht. Diejenigen die glücklich sind, werden dann eben bleiben und ihren Job weitermachen. Aber muss es denen dann besser gehen, als denen die sie verwalten und bestenfalls -für die Zukunft- helfen dürfen? Ich meine nein.

Das bedeutet nicht das die Angestellten ihren Job aufgeben müssen, auch das Gehalt nicht. Es bedeutet aber ebenso das sie gleichstarken Verhandlungspartnern gegenüber sitzen werden, wenn es um Wunsch und Realität geht. Eine Annäherung. Kommunikation im besten und im eigentlichen Sinne. Meine Meinung ist, die Vorstellung eines öffentlichen Dienstes muss konkreter werden und sich mit der derzeitigen Situation befassen, in der Erwerbslose unfrei und geknechtet sind. Sie unterliegen ja eben jenen die im öffentlichen Dienst arbeiten. Sie können zwar dann zukünftig eigene vermutlich zerstörerische und schlechte Jobs in Analogie zur derzeitigen Wirtschaftsmenatlität bekommen. Aber die will eben nicht jeder haben, oder im Moment wohl eher ertragen.

Erst einmal muss jegliche Sanktion aus dem SGB II gestrichen werden! Und erst dann gibt es eine Ausgangssituation für ein Weiterdenken über den öffentlichen Dienst. Eine kommunikative Situation!